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Dreistufige BürgerschaftsDemokratie

IG-EuroVision — Thu, 26 Mar 2009 11:55:34 +0100

Damit das Prinzip der Souveränität der Rechtsgemeinschaft kein bloß abstraktes bzw. bloß aufs Wählen reduziertes bleibt - womit ja die Souveränität zwar ausgeübt, aber im selben Augenblick auch pauschal an die sog. repräsentativen Organe abgegeben wird -, muss folgendes Grundrecht als permanent verfügbar eingerichtet werden:

Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

MdGon — Tue, 24 Mar 2009 14:04:00 +0100

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums oder der Besteuerung des Einkommens geprüft werden, auch im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit.

Statt Abschottung nach außen - gerechter Handel

hartmut.f.neubauer — Mon, 23 Mar 2009 23:32:57 +0100

Es gibt ein Thema, das mich schon seit längerem beschäftigt: die Situation an den Außengrenzen der EU, besonders am Mittelmeer. Kann den Flüchtlingen, vor allem aus Afrika, immer nur mit Abschottung und Ausgrenzung begegnet werden? Ich meine, das ist menschenunwürdig! Wenn die Menschen bewegt werden sollen, in ihren Herkunftsländern zu bleiben, dann müssen die wirtschaftlichen Voraussetzungen hierfür geschaffen werden und der Handel gerechter werden. Ein erster Schritt wäre das Zurückfahren der Exportüberschüsse und eine radikale Überprüfung der Agrarsubventionen.

Die Rolle der Zivilgesellschaft stärken

tribble — Thu, 12 Mar 2009 19:26:55 +0100

Das Beyond 2008 Forum der UN hat gezeigt, dass, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft angeht, festgelegte Strukturen nicht effektiv und gerecht funktionieren. Weiterhin sind die Zusicherungen zu u.a. finanzieller Unterstützung bislang nur Lippenbekenntnisse und das Papier nicht wert auf denen sie gedruckt worden sind. Dies muss geändert werden. Gleiche Gewichtung der Zivilgesellschaft mit anderen Organen der EU. Dies muss auch nach Aussen kommuniziert und koheränt vertreten werden, z.b. bei den Vereinte Nationen, den USA oder der Shanghaier Gruppe.

Kostenübernahme aller Sprachkurse

iweissmann — Thu, 05 Mar 2009 22:09:00 +0100

Die Integration von Migranten erfordert europaweit Sprachkenntnisse, durch die Bildung und damit Zukunftschancen erst ermöglicht werden. Die Europäische Gemeinschaft sollte die Kosten nicht den finanziell schlecht ausgestatteten Kummunen abfordern, sondern aus einem "Bildungsfond" o. dergleichen diese zweckgebunden zur Verfügung stelllen.

Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform der EU festschreiben!

Roland Steger — Thu, 26 Feb 2009 09:17:25 +0100

Die soziale Marktwirtschaft soll in der EU als Wirtschaftsform praktiziert werden. Das Wohl der Bürger muss über wirtschaftlichen Interessen stehen. Dem Schutz des Rohstoffes Menschen soll die gleiche Wertschätzung zuteil werden wie dem Umweltschutz.

Eine permanente europäische Bürgerkonferenz

vatchoum — Mon, 16 Feb 2009 17:05:04 +0100

Die Idee der Bürgerkonferenz ist so gut, dass man sie institutionalisieren sollte. Natürlich sollten die Repräsentanten der europäischen BürgerInnen immer wieder gelost werden. Aber die Strutktur sollte fest werden. Damit wäre es möglich immer wieder neue Impulsen von den BürgerInnen zu bekommen, um eine bessere wirtschaftliche und soziale Europe zu gestalten. (Daher auch die Unterbringung in allen Themen der Diskussion, da es sich um einen Vorschlag auf der Meta Ebene handelt).

Gemeinsame Entwicklungspolitik

Bianca — Sun, 25 Jan 2009 21:24:41 +0100

Wir fordern eine gemeinsame europäische Entwicklungspolitik, die die Interessen der Entwicklungsländer in den Vordergrund stellt. Die Entwicklungspolitik sollte eine ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union werden, die entsprechende Kompetenzen ausbilden sollte.

Es muß für jeden klar werden...

Chrisis — Fri, 27 Mar 2009 07:56:40 +0100

das wir einen Global Marshall Plan brauchen, um die Zukunft
unserer Gesellschaft zu retten durch Dematerialisierung unseres Wohlstandes und Angleichung sozialer Standards.
Es kann Realisiert werden, wenn endlich die Regierung(en) den Mut hat,
über seinen Schatten zu springen und den Einfluß der Wirtschaft unterbindet, damit dieses falsche Dogma, dass der freie Handels ein Wirtschaftswachstum bedeutet und somit den Wohlstand sichert.
Das ist schlichtweg falsch und muß aus den Köpfen der Bevölkerung verschwinden.

25 Fragen zum bedigungslosen Grundeinkommen

Haus-Doktor — Wed, 25 Mar 2009 20:43:32 +0100

Was wäre wenn ... ... man nicht mehr arbeiten muß um leben zu können, sondern aus purem Spaß an der Arbeit? ... die Arbeit, die man macht, Spaß macht und man deshalb ohne Druck kreativer und fehlerfreier arbeiten würde? ... das Arbeitsklima dadurch freundlicher würde? ... die Lohnkosten durch Wegfall der Lohnnebenkosten, plötzlich um die Hälfte geringer wären? ... mehr Arbeiter und Angestellte eingestellt werden könnten, weil ja keine Lohnnebenkosten mehr anfallen? ... durch weniger Stress am Arbeitsplatz weniger Ausfall- und Krankheitszeiten anfallen würden?