Verbraucherschutz

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Dreistufige BürgerschaftsDemokratie

Damit das Prinzip der Souveränität der Rechtsgemeinschaft kein bloß abstraktes bzw. bloß aufs Wählen reduziertes bleibt - womit ja die Souveränität zwar ausgeübt, aber im selben Augenblick auch pauschal an die sog. repräsentativen Organe abgegeben wird -, muss folgendes Grundrecht als permanent verfügbar eingerichtet werden

Vermeidung von Schulden

Da viele junge Menschen bereits sehr hohe Schulden machen können, sollte es gesetzlich erschwert werden Verträge abzuschließen, die Ihnen zu hohe Kredite ermöglichen. Besonders, wenn sie noch keine Arbeit haben. Bei Handy-Verträgen müsste es ein Kostenlimit geben, damit man nicht von zu hohen Rechnungen überrascht werden kann.

Schutz der Bürger vor dem Überwachungsstaat

Wer kontrolliert die Kontrolleure ? Unterstellt uns der Staat, dass wir alle von Geburt ab an potentielle Terroristen sein könnten ? Benjamin Franklin sagte bereits: "Jene, die grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringe vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."

Der Verbraucherschutz muss verbessert werden

Wichtige Informationen müssen offensichtlich sein und dürfen nicht mehr klein gedruckt werden. Verträge mit Firmen, die offensichtlich irritierende Angebote haben, sollten auch später noch als ungültig erklärt werden können. Es muss z. B. Telekommunikationsfirmen unmöglich gemacht werden, ohne Warnung plötzlich hohe Rechnung

Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums

Effektiven gesetzlichen Whistleblowerschutz einführen

Whistleblower sind Menschen die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern innerhalb ihres Betriebes, ihrer Dienststelle oder Organisation oder auch extern gegenüber den zuständigen Behörden, Dritten oder auch der Presse.

Die Rolle der Zivilgesellschaft stärken

Das Beyond 2008 Forum der UN hat gezeigt, dass, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft angeht, festgelegte Strukturen nicht effektiv und gerecht funktionieren. Weiterhin sind die Zusicherungen zu u.a. finanzieller Unterstützung bislang nur Lippenbekenntnisse und das Papier nicht wert auf denen sie gedruckt worden sind. Dies muss
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