Globalisierung/ Soziale Gerechtigkeit/ Soziale Sicherheit

Vor dem Hintergrund der Finazkrise und dem enormen wirtschaftlichen Schaden, den die globalisierte Bevölkerung davontragen muss, sollten die Verursacher und Gewinnler der Finanzkrise zur Verantwortung gezogen werden! In Deutschland ist das wegen der Konstruktion des Untreuevorwurs noch kaum möglich. Die Staatsanwaltschaften müssen

Abschaffung des Zinseszins-Wirtschaftssystems, Einführung "Umlaufgesicherten Geldes"

Leitzins der EZB auf NULL, in Zahlen: 0,00% setzen. Dann alle Nationalbanken nachziehen lassen. Dann Verbot für Geldinstitute einführen, Zinseszins zu geben (Sparkonten und Vergleichbares) oder zu nehemen (bei der Kreditvergabe). Alternativ eine Abgabe für Geldinstitute einführen, die wie ein Verbot wirkt. Dann ähnlich mit dem

BGE ist die Lösung

da wir durch die globale Weltrezession eine neue Armut von nicht geahnte Ausmasse begegnen werden, bin ich auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Eine andere Lösung kann ich mir im Augenblick nicht vorstellen, da unser Knappgut ARBEIT für alle eine unerreichte Illusion bleibt. Bin 46 Jahre alt (zum Glück verdiene

Volksinitiative und Volksentscheid Europaweit

Es wäre wünschenswert die Vorschläge zur Einführung einer "echten" europäischen Volksinitiative auf der ECC zu diskutieren. Es sollte meines Erachtens ein Initiativrechts der EU-Bürger an die Kommision geben, das heißt eine Bestimmte Anzahl von EU-Bürgern (z.B. 1000000) kann einen Vorschlag zum Erlass einer Richtlinie oder Ve

Gemeinsame Entwicklungspolitik

Wir fordern eine gemeinsame europäische Entwicklungspolitik, die die Interessen der Entwicklungsländer in den Vordergrund stellt. Die Entwicklungspolitik sollte eine ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union werden, die entsprechende Kompetenzen ausbilden sollte.

Alle europäischen Bürger sollten ein Grundeinkommen bzw. später eine Grundrente nur für die Absicherung der Grundbedürfnisse erh

Ein Grundeinkommen sollte nur die Grundbedürfnisse absichern, auch die Kranken- und Pflegeversicherung müsste darin enthalten sein oder die Leistungen direkt vom Staat erbracht werden. Private Versicherungen könnten darüber hinaus abgeschlossen werden. Die meisten Menschen haben Bedürfnisse, die darüber hinaus gehen. Allein des

Freifunk - Europaeische Initiative zur Foerderung des freien Zugangs zu Computernetzwerken und lokaler Wirtschaftskreislaeufe

Immer mehr Menschen und Unternehmen vernetzen sich und beteiligen sich an oeffentlichen und freien Netzwerken, Infrastrukturprojekten und Freifunk-Initiativen (www.freifunk.net). Erklaertes Ziel von Freifunk-Initiativen ist es Zugang zu Bildung und Informationen sicher zu

Eine dualistsiche Wirtschaftsordnung einführeb,

Begründung: * Die bedarfsgerechte Finanzierung von sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekten ist unter der geltenden marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung nicht jederzeit und ausreichend gewährleistet. * Vieles bleibt auf der Strecke und ungetan. So zum Beispiel in den Bereichen Natur-, Umwelt und Klimaschutz, Bildun

EU-Konjunkturpolitik besser abstimmen!

Nach dem erfolgreichen finanzpolitischen Krisenmanagement der EU muss nun auch der konjunkturpolitische Kurs der EU-Mitgliedstaaten angesichts der schon spürbaren weltweiten Wirtschaftsrezession besser abgestimmt werden. Die Koordinierung auf diesem Feld ist noch steigerbar. Dies gilt vor allem im Deutsch-Französischen Verhältnis.

Pflichtjahr "Sozialer Umgang"

Jeder Bürger sollte ein Pflichtjahr "Sozialer Umgang" mit Abschlussprüfung absolvieren. Für alle Berufe muss man eine Ausbildung machen, aber für das Wichtigste im Leben, dem konfliktfreien Umgang mit anderen Menschen, braucht man offensichtlich nichts. Kinder, die ein Recht auf gute Erziehung haben, können nicht mit Instinkt au

Mehr Mate für alle

Mehr mate für alle!

Zwangsweise Abschaffung der Glühbirnen stoppen.

Die Rechnung auf die der Abschaffung der Glühbirne zugrunde liegt ist sicherlich falsch. Man darf nicht nur den nominalen Stromverbrauch der Hersteller vergleichen, sondern muss auch die Einsatzbedingungen berücksichtigen. Alle Lampen, auch Glühbirnen, werden hauptsächlich in der dunklen, sprich kalten Jahreszeit benutzt, d.h. di

Gesetz: Neue Produkte müssen weniger Energie verbrauchen als alte.

Vor Einführung neuer Produkte muss sicher gestellt werden, dass diese über ihren erwarteten Lebenszyklus weniger Energie bei der Herstellung und im Betrieb verbrauchen und weniger Emissionen verursachen, als die Produkte, die sie ersetzen.

Arbeitnehmer am Unternehmenserfolg beteiligen

Arbeitnehmer sind generell am Unternehmenserfolg zu beteiligen. Bei Aktiengesellschaften ist jeweils die Hälfte des auszuschüttenden Betrags als Dividende die andere Hälfte als Mitarbeiterbeteiligung auszuzahlen.

Kurzarbeit auf Unternehmen beschränken, die Verluste schreiben

Die Grundlage für den Bezug von Kurzarbeitergeld sind zu ändern. Kurzarbeit darf nur beantragt werden, wenn ein Unternehmen eine EBIT-Marge von 3% unterschreitet. Mangelndes Arbeitsvolumen allein darf nicht das Kriterium für den Bezug von Kurzarbeitergeld sein. Betriebsbedingte Kündigungen dürfen in allgemeinen Krisenzeiten nur

Kopplung der Steuersätze an die Inflation

Die Steuersätze sind an die Inflation zu koppeln, so dass die Beträge für den Eingangs- und Endsteuersatz jährlich entsprechend der Inflation angehoben werden. Dadurch soll verhindert werden, dass sich die Steuersätze ohne realen Einkommenszuwachs Jahr für Jahr erhöhen. Die Steuerprogression zwischen Eingangs- und Endsteuersat

Reform des Gesundheitswesens

Ärzte sind Dienstleister für alle Bürger. Das Gesundheitswesen wird von 2 Gruppen gertragen, von einem neu zu gründenden Patientenverband und einem Ärzteverband. Diese organisieren das Gesundheitswesen im Wesentlichen durch: Flächendeckende Bereitstellung von Praxen, Kliniken und Gesundheitseinrichtungen. Diese werden gemeinsam

Änderung der Transplantationsgesetze

In ganz Europa mangelt es an Spenderorganen. Viele Schwerkranke warten vergeblich auf ein passendendes Organ. Das erzeugt viel unnötigiges Leid, verursacht hohe Kosten im Gesundheitswesen und führt zum Teil zu Transplantationstourismus in Entwicklungsländer. Prämisse: Es ist davon auszugehen, dass alle Menschen anderen Menschen h

Die Haftung der Verantwortlichen der Finanzkrise - Prävention zur Vermeidung einer Wiederholung

Die Haftung der Verantwortlichen der Finanzkrise - Prävention zur Vermeidung einer Wiederholung

Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens

Mo, 16/03/2009 - 19:58 Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens von cdoms, Deutschland Der Europaeische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist.

BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürgerinnen und Bürger - finanziert durch eine einzige Steuer: die Konsumsteuer - wäre die von mir favorisierte Lösung für Europa. Vom Grundnahrungsmittel bis zum Luxusartikel sollten gestaffelt 3 - 5 Prozentsätze in der Konsumsteuer eingerichtet werden. Diese Art

Aktivierendes Grundeinkommen des www.bku.de

Sehr geehrte Damen und Herren, Es ist erfreulich, daß viele gesellschaftliche Gruppen sich in Deutschland mit dem Grundeinkommen beschäftigen. Aber auch wichtig ist, daß ganz Europa dieses Thema breit diskuriert. Da die hohr Produktivität und der weltweite Wettbewerb nicht nur in Europa keine ganztags Volbeschäftigung mehr zu

Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen

Alle Menschen in unserer Gesellschaft sollten das Recht auf ein menschenwürdiges Dasein haben. Sie sollen ihre Fähigkeiten und Talente nach ihren eigenen Möglichkeiten entwickeln dürfen. Dies kann meiner Ansicht nach nur über ein bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht werden. Nur wer ohne Existenzängste leben darf, hat die

Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen

Alle Menschen in unserer Gesellschaft sollten das Recht auf ein menschenwürdiges Dasein haben. Sie sollen ihre Fähigkeiten und Talente nach ihren eigenen Möglichkeiten entwickeln dürfen. Dies kann meiner Ansicht nach nur über ein bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht werden. Nur wer ohne Existenzängste leben darf, hat die

Grundlegende Bildungsreform

Mit ungewohnter Deutlichkeit wurde in den Medien ausgesprochen, dass das Wesen der gegenwärtigen Finanzkrise ein m o r a l i s c h e s Problem ist : die jede Vernunft übersteigende Gier nach Geld. ---Diese Gier findet sich nicht nur bei Finanzmanagern, sondern ebenso bei Kleinanlegern: sie ist ein (fast) allgemein-menschliches Pr

Grundeinkommen in der EU

Einige der Beteiligten an der Debatte haben bereits dieses Thema oder Ähnliches aufgeführt. Somit wird eines vor Jahren als splieniges Thema abrupt

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Sommerzeit abschaffen

Die "Sommerzeit", die eingeführt wurde mit der Begründung, dass dadurch Energie gespart werden könne, soll abgeschafft werden ! Wie sich sehr schnell herausgestellt hatte, war der Energie-Ersparnis-Effekt gleich Null; die künstliche Zeitverschiebung wurde trotzdem beibehalten. Gründe dafür dürften sein : entweder bürokratisch

Energiesparlampen

Nachdem diese Lampen Quecksilber enthalten und dieses z.B. bei Bruch frei wird, ist dieses gefährliche Produkt nicht ohne Gefahr gebrauchsfähig, weil nicht bekannt ist, wie Quecksilber gefahrlos wieder aus dem Teppich oder dem Boden entsorgt werden kann.

Durch eine Geldreform die Ursachen der Finanzkrise bekämpfen

Unser Geldsystem gehört geändert! Ein Geldsystem, in dem man das Geld horten kann, kann nicht funktionieren, da so das Geld den angebotenen Waren und Dienstleistungen immer überlegen ist. Das führt dazu, dass das Geld nur gegen Zinsen in den Geldkreislauf zurückgegeben wird, was wiederum zur Folge hat, dass durch den Zinses-Zins

alle Bürger gleichberechtigen

In dem Maße, in dem nationalstaatliche Kompetenz an die EU-Organe Parlament und Kommission übertragen wird, ist es notwendig alle EU-Bürger gleich zu behandeln. Neben der sprachlichen Gleichbehandlung gehört dazu auch eine politische. Das heißt, daß jede Stimme eines EU-Bürger gleiches Gewicht haben muß, egal ob er zufällig

Abschaffung sämtlicher militärischer Einrichtungen

Alle miltärische Einrichtungen mögen abgeschafft werden. Jegliche Produktion von Kriegswaffen gleich ob zum Angriff oder zur Verteidigung möge abgeschafft werden. Die dadurch eingesparten Mittel können von den jeweiligen Staaten nach eigenem Ermessen ausgegeben werden. Hintergrund: Niemand von uns möchte Krieg gegen irgendwen f

Dreistufige BürgerschaftsDemokratie

Damit das Prinzip der Souveränität der Rechtsgemeinschaft kein bloß abstraktes bzw. bloß aufs Wählen reduziertes bleibt - womit ja die Souveränität zwar ausgeübt, aber im selben Augenblick auch pauschal an die sog. repräsentativen Organe abgegeben wird -, muss folgendes Grundrecht als permanent verfügbar eingerichtet werden

Steuergelder für die Realwirtschaft, keinesfalls für Spekulationsschulden!

Die EU möge beschließen, dass: ...keinerlei Steuergelder – weder direkt noch in Form von Garantieen , weder auf nationaler Ebene, noch aus deutschen EU-Beiträgen – zur Kompensation von durch Spekulation verursachten Bankverbindlichkeiten, zur Absicherung von uneinbringlichen Krediten, Derivatgeschäften oder anderen toxischen

Vermeidung von Schulden

Da viele junge Menschen bereits sehr hohe Schulden machen können, sollte es gesetzlich erschwert werden Verträge abzuschließen, die Ihnen zu hohe Kredite ermöglichen. Besonders, wenn sie noch keine Arbeit haben. Bei Handy-Verträgen müsste es ein Kostenlimit geben, damit man nicht von zu hohen Rechnungen überrascht werden kann.

Organspende

Alle Europäer sollten ohne Organspendeausweis Organe spenden können, es sei denn, sie habe dem widersprochen. Viele würden vielleicht Organe spenden, denken aber nicht daran, einen Ausweis auszufüllen. Auf diese Weise könnten viele Menschenleben gerettet werden. Wer dagegen ist oder Einschränkungen wünscht, könnte dies schrif

Schaffung von Arbeitspläzen

Mein Vorschlag zur Schaffung von Arbeitsplätzen wäre, man saniert alle öffentlichen Gebäude, ähnlich einen passive Haus, und stattet all diese gebäude auch gleich aus mit erneuerbaren energien ( kann unterschiedlich sein, je nach EU - Land, zB. Wind, Sonne, Erdwärme ), was würden wir bekommen. 1. Arbeitsplätze 2. weniger Bet

Abschaffung des Zinseszins-Wirtschaftssystems, Einführung "Umlaufgesicherten Geldes"

Leitzins der EZB auf NULL, in Zahlen: 0,00% setzen. Dann alle Nationalbanken nachziehen lassen. Dann Verbot für Geldinstitute einführen, Zinseszins zu geben (Sparkonten und Vergleichbares) oder zu nehemen (bei der Kreditvergabe). Alternativ eine Abgabe für Geldinstitute einführen, die wie ein Verbot wirkt. Dann ähnlich mit dem

Schaffung von Arbeitspläzen

Mein Vorschlag zur Schaffung von Arbeitsplätzen wäre, man saniert alle öffentlichen Gebäude, ähnlich einen passive Haus, und stattet all diese gebäude auch gleich aus mit erneuerbaren energien ( kann unterschiedlich sein, je nach EU - Land, zB. Wind, Sonne, Erdwärme ), was würden wir bekommen. 1. Arbeitsplätze 2. weniger Bet

Schaffung von Arbeitspläzen

Mein Vorschlag zur Schaffung von Arbeitsplätzen wäre, man saniert alle öffentlichen Gebäude, ähnlich einen passive Haus, und stattet all diese gebäude auch gleich aus mit erneuerbaren energien ( kann unterschiedlich sein, je nach EU - Land, zB. Wind, Sonne, Erdwärme ), was würden wir bekommen. 1. Arbeitsplätze 2. weniger Bet

Armut

JA zum Thema Grundeinkommen. Nicht ist es so, dass der Staat dem Bürger Geld schenkt, er leiht maximal Kapital treuhänderisch, welches der Fiskus ohnehin per Steuern, hier besonders die Konsumsteuern, binnen kürzester Zeit vom Empfänger zurück erhält. Zu den Konsumsteuern soviel: 0% für das täglich Brot und etwas mehr für de

Grundeinkommen, bedingungslos

Grundeinkommen, bedingungslos und jetzt! Ein bedingungsloses Grundeinkommen, für alle Bürger, finanziert über eine Konsumsteuer und mit dem Geld, dass aus Wegfall bestehender Bürokratie der Arbeitslosenverwaltung frei wird, verbunden mit Vereinfachung aller Sozialgesetzgebungen, wäre eine gerechte Lösung und trägt dem technolo

Das Vorsorgeprinzip sollte in der Umweltpolitik eingeführt werden

Das Vorsorgeprinzip sollte grundsätzlich gelten. Bevor gehandelt wird, sollte immer erst bewiesen werden, dass etwas für die Umwelt unschädlich ist. Vorrangig sollten umwelt- und klimafreundliche Projekte gefördert werden. Klimaschädigende Energien müssten zum Beispiel durch eine zusätzliche Steuer so teuer werden, dass sich d

Volksinitiative und Volksentscheid Europaweit

Es wäre wünschenswert die Vorschläge zur Einführung einer "echten" europäischen Volksinitiative auf der ECC zu diskutieren. Es sollte meines Erachtens ein Initiativrechts der EU-Bürger an die Kommision geben, das heißt eine Bestimmte Anzahl von EU-Bürgern (z.B. 1000000) kann einen Vorschlag zum Erlass einer Richtlinie oder Ve

Schutz der Bürger vor dem Überwachungsstaat

Wer kontrolliert die Kontrolleure ? Unterstellt uns der Staat, dass wir alle von Geburt ab an potentielle Terroristen sein könnten ? Benjamin Franklin sagte bereits: "Jene, die grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringe vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."

Der Verbraucherschutz muss verbessert werden

Wichtige Informationen müssen offensichtlich sein und dürfen nicht mehr klein gedruckt werden. Verträge mit Firmen, die offensichtlich irritierende Angebote haben, sollten auch später noch als ungültig erklärt werden können. Es muss z. B. Telekommunikationsfirmen unmöglich gemacht werden, ohne Warnung plötzlich hohe Rechnung

Alle europäischen Bürger sollten ein Grundeinkommen bzw. später eine Grundrente nur für die Absicherung der Grundbedürfnisse erh

Ein Grundeinkommen sollte nur die Grundbedürfnisse absichern, auch die Kranken- und Pflegeversicherung müsste darin enthalten sein oder die Leistungen direkt vom Staat erbracht werden. Private Versicherungen könnten darüber hinaus abgeschlossen werden. Die meisten Menschen haben Bedürfnisse, die darüber hinaus gehen. Allein des

BGE ist die Lösung

da wir durch die globale Weltrezession eine neue Armut von nicht geahnte Ausmasse begegnen werden, bin ich auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle. Eine andere Lösung kann ich mir im Augenblick nicht vorstellen, da unser Knappgut ARBEIT für alle eine unerreichte Illusion bleibt. Bin 46 Jahre alt (zum Glück verdiene

Abschaffung der Mini-Bundesläner

Bundesländer wie Bremen, Hamburg, Berlin sollen abgeschafft und in den Status normaler Städte überführt werden. Gründe: 1. Es ist grob grundgesetztwidrig das z.B. ca. 10 Nordrhein-Westfalen (bzgl. anderer Flächen-Bundesländer verhält es s. ähnlich) notwendig sind um im Bundesrat einen Bremer (Hamburg, Berlin, etc. analog) zu

Life Cycle Development

Nutzen wir die Krise um einzugestehen das unser Wirtschafts- und Finanzsystem eine Sackgasse ist - Probleme die durch das System verursacht werden, können nicht mit dem selben System gelöst werden! Entwickeln wir ein Wirtschafts- und Finanzsystem das den existenziellen menschlichen Bedürfnissen global und dauerhaft gerecht wird!

Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums

Rohstoffsteuer - Steuerung der Anthroposhpäre am Input

Einführung einer EU-weiten Abgabe pro Rohstoffeinheit (im Allg. je Tonne), d.h. aller EU-weit abgebauter Rohstoffe: I. Je Rohstoff-Einheit ein Cent (für die EU), den „Earth Cent“ II. Energierohstoffe multipliziert mit einem Energiefaktor EF = 100; d.h. je Energierohstoff-Einheit ein EURO, den „Earth Euro“.

Variable Vergütung für Politiker

Ein Teil der Politikervergütung sollte variable sein. Dessen Höhe könnte bei der nächsten Wahl durch die Wähler oder durch gesonderte Gremien bestimmt werden: - Bundespräsident - Rat der 50jährigen - Bürgerkonferenz, zufällig ausgewählte Bürger, "Geschworene"

Max. 1 Wiederwahl für öffentliche Ämter

Es drängt sich der Eindruck auf, dass viele Politiker vor allem an einem interessiert sind: ihrer Wiederwahl. Sie verhalten sich dann populistisch und orientieren sich nicht an dem, was für das ganze System langfristig gerecht und gut wäre. Außerdem bildet sich eine Politikerschicht heraus, die in ihrem Leben nirgends anders gear

Sonderprogramm Kinderbetreuung für bildungsferne Schichten

Nie gibt es "most bang for the buck", ist die "Rendite" von Bildungsinvestitionen höher, als in den ersten drei Jahren. Hier ist in Deutschland aber der größte Nachholbedarf. Insbesondere in sozialen Brennpunkten kommt es vor, dass ausländische Kinder bei Einschulung nicht einmal ausreichende Deutschkenntnisse aufweisen. Hier ist

FH-Abschluss für Erzieher/-innen: Stipendien + Fernstudiengänge

Nie gibt es "most bang for the buck", ist die "Rendite" von Bildungsinvestitionen höher, als in den ersten drei Jahren. Hier ist in Deutschland aber der größte Nachholbedarf. In anderen europäischen Ländern sind Fachhochschulabschlüsse schon seit langem üblich, in Deutschland sind die ersten Studiengänge entstanden. Es gilt n

Nationalen Qualitätsagentur für Kindertagesstätten

Schaffung einer nationalen Qualitätsagentur für Kindertagesstätten, die - Standards, Ziele und Messgrößen definiert - ähnlich "Pisa" Qualität misst und kommuniziert - Best Practices kommuniziert - Bildungsangebote für Erzieher/-innen beurteilt und listet Nie gibt es "most bang for the buck", ist die "Rendite" von Bildungsinve

Statt Abschottung nach außen - gerechter Handel

Es gibt ein Thema, das mich schon seit längerem beschäftigt: die Situation an den Außengrenzen der EU, besonders am Mittelmeer. Kann den Flüchtlingen, vor allem aus Afrika, immer nur mit Abschottung und Ausgrenzung begegnet werden? Ich meine, das ist menschenunwürdig! Wenn die Menschen bewegt werden sollen, in ihren Herkunftslä

Arbeitsplätze schaffen bzw. erhalten

Neuorientierung des Wertesystems: Nicht der Abbau von Arbeitsplätzen wird belohnt, sondern die Schaffung von Arbeitsplätzen hat Vorrang. Maßnahmen: Jedes Gesetz oder jede Verordnung (EU-Recht oder Landesrecht) hat nachzuweisen, dass sie keine Arbeitsplätze vernichtet, sondern schafft. Oberste Priorität der Politik ist die Schaf

"Tag der Schule"

Der 17. Juni ( Welttag für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre ) sollte als "Tag der Schule" öffentlich auf dem "Platz der Schule" überall begangen werden auf dem "Platz der Schule" wie schon in Bremen seit 2004. Erich K.H. Kalkus, Lehrer i.R.

"Tag der Schule"

Der 17. Juni ( Welttag für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre ) sollte als "Tag der Schule" öffentlich auf dem "Platz der Schule" überall begangen werden auf dem "Platz der Schule" wie schon in Bremen seit 2004. Erich K.H. Kalkus, Lehrer i.R.

Bewusstseinsförderung für Kooperation zwischen Menschen und Mensch und Natur

Kooperation ist eine Erweiterung des Handlungsspielraumes. Neue Ideen entstehen durch gemeinsames denken und Handeln. Erfahrungsaustausch fördert die jeweilige Kreativität und dies wiederum schafft die Grundlage für Innovation. Kooperation verlangt aber auch respektvolles Umgehen miteinander und Vertrauen zueinander. In Anbetracht

Für effektiven Whistleblowerschutz

Whistleblower sind Menschen die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern innerhalb ihres Betriebes, ihrer Dienststelle oder Organisation oder auch extern gegenüber den zuständigen Behörden, Dritten oder auch der Presse.

Effektiven gesetzlichen Whistleblowerschutz einführen

Whistleblower sind Menschen die illegales Handeln, Missstände oder Gefahren für Mensch und Umwelt nicht länger schweigend hinnehmen, sondern aufdecken. Sie tun dies intern innerhalb ihres Betriebes, ihrer Dienststelle oder Organisation oder auch extern gegenüber den zuständigen Behörden, Dritten oder auch der Presse.

für ein europaweites Einfuhr- und Handelsverbot von Robben-Produkten

Kanada hat die Zahl der Robben, die in diesem Jahr getötet werden dürfen, gegenüber dem Vorjahr um 55.000 auf 338.200 Tiere erhöht. Im Einzelnen dürfen in der in Kürze beginnenden Jagdsaison 280.000 Sattelrobben, 8.200 Mützenrobben und 50.000 Kegelrobben getötet werden. Anfang März 2009 hatte der Binnenmarktausschuss des EU-

Grundlegende Bildungsreform

Mit ungewohnter Deutlichkeit wurde in den Medien ausgesprochen, dass das Wesen der gegenwärtigen Finanzkrise, die die Weltordnung aus dem Gleichgewicht bringen könnte, ein m o r a l i s c h e s Problem ist : die jeden Anstand, jede Vernunft übersteigende Gier nach Geld. Diese Gier findet sich nicht nur bei Finanzmanagern, sonde

Globalisierung/ Soziale Gerechtigkeit/ Soziale Sicherheit

Vor dem Hintergrund der Finazkrise und dem enormen wirtschaftlichen Schaden, den die globalisierte Bevölkerung davontragen muss, sollten die Verursacher und Gewinnler der Finanzkrise zur Verantwortung gezogen werden! In Deutschland ist das wegen der Konstruktion des Untreuevorwurs noch kaum möglich. Die Staatsanwaltschaften müssen

Neuorganisation des Wirtschaftssystems

Vorschlag: Es ist notwendig umzudenken. Menschen, Fachleute aus allen Bereichen sollen sich finden und zusammen setzen und nach total neuen Ideen suchen. Aufgebaut auf das im positiven bewährte der Vergangenheit sollen konkrete einfache Pläne entweder ausgearbeitet werden, die auf vernünftigen, klaren, praktischen Gedanken basiere

Neuorganisation des Wirtschaftssystems

Es ist notwendig umzudenken. Menschen, Fachleute aus allen Bereichen sollen sich finden und zusammen setzen und nach total neuen Ideen suchen. Aufgebaut auf das im positiven Bewährte der Vergangenheit sollen konkrete einfache Pläne ausgearbeitet werden, die auf vernünf-tigen, klaren, praktischen Gedanken basieren. (Brandt-Kommisio

Die Haftung der Verantwortlichen der Finanzkrise – Prävention zur Vermeidung einer Wiederholung

Das Thema der Konferenz ist die „wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas“. In der aktuellen Zeit könnte kaum ein Thema wichtiger sein. Neben den Fragen zur Lösung der Krise wird aktuell nur sehr leise die Frage nach der Herkunft gestellt. Ohne darauf die Antwort zu kennen, kann die Wiederholung einer Krise jedoch nicht ausg

Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Der Europaeische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums

Sozialen Dialog für die Zivilgesellschaft öffnen

Sozialer Dialog findet zwischen der EU und den Sozialpartnern statt - es werden sozialpolitische Rahmenbedingungen unmittelbar aus dem Kreis der Arbeitgeber und Gewerkschaften heraus erstellt - Sozialpolitik, wie Einbeziehung von vom Arbeitsmarkt ausgegrenzten Menschen in gute Arbeit, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, w

Die Rolle der Zivilgesellschaft stärken

Das Beyond 2008 Forum der UN hat gezeigt, dass, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft angeht, festgelegte Strukturen nicht effektiv und gerecht funktionieren. Weiterhin sind die Zusicherungen zu u.a. finanzieller Unterstützung bislang nur Lippenbekenntnisse und das Papier nicht wert auf denen sie gedruckt worden sind. Dies muss

Ein Global Marshall Plan in das außenpolitische Konzept der EU

Schon seit geraumer Zeit ist klar, dass die globalisierte Weltwirtschaft Rahmenregeln so wie jede nationale Wirtschaft auch benötigt, da sonst die wirtschaftlichen auf Kosten gesellschaftlich-sozialer Ziele verwirklicht werden.

Ermöglichen die Verbindung zu den Menschen aller Geschlechter

Die Ehe ist die einzige Institution Bürgerbeteiligung mit dem Geschlecht. - Nur eine Frau hat das Recht, einen Mann zu heiraten. - Nur ein Mann hat das Recht, eine Frau zu heiraten. Aber das Geschlecht ist ein biologischer Begriff, aber in keiner Weise rechtliche. Diese verbleibenden Diskriminierungen beseitigt werden muss: Wir

Ermöglichen die Verbindung zu den Menschen aller Geschlechter

Die Ehe ist die einzige Institution Bürgerbeteiligung mit dem Geschlecht. - Nur eine Frau hat das Recht, einen Mann zu heiraten. - Nur ein Mann hat das Recht, eine Frau zu heiraten. Aber das Geschlecht ist ein biologischer Begriff, aber in keiner Weise rechtliche. Diese verbleibenden Diskriminierungen beseitigt werden muss: Wir

Keine Patente auf Leben!

Pflanzen und Organismen müssen Gemeingut sein. Niemand kann Leben oder Bausteine davon (Gene) besitzen.

Europaweites Verbot von genverändertem Saatgut und von Genprodukten

Die Bevölkerung ist praktisch geschlossen gegen genveränderte Produkte. Der gesunde Menschenverstand gebietet allergrößte Vorsicht bei der Manipulation von Genen, ganz zu Schweigen vom Ausbringen genveränderter Saaten in die Natur. Nur eine übermächtige Lobby will mit aller Gewalt ihren Profit (auch in Europa) machen.

Verbot der Folter Tiere pro Spiel!

Allzu oft werden die Tiere als Dinge, die man nutzen kann, zu töten, zu foltern, Spiel, für das Spektakel aus Tradition oder um ihrer selbst willen zu leiden. Es ist an der Zeit ernsthaft in Erwägung gezogen eine europäische Regelung über die Rechte der Tiere, um - und gänzlich Tötung, Folter oder Misshandlungen zugefügt zu

Kostenübernahme aller Sprachkurse

Die Integration von Migranten erfordert europaweit Sprachkenntnisse, durch die Bildung und damit Zukunftschancen erst ermöglicht werden. Die Europäische Gemeinschaft sollte die Kosten nicht den finanziell schlecht ausgestatteten Kummunen abfordern, sondern aus einem "Bildungsfond" o. dergleichen diese zweckgebunden zur Verfügung s

Korruption bekämpfen - Kommerziellen Lobbyismus verbieten

In der EU entscheiden schon lange nicht mehr die Bürger. Das wird und netterweise abgenommen von ungefähr 15-20000 kommerzieillen Lobbyisten im Brüsseler Speckgürtel, die für ihre jeweiligen Brötchengeber Bürokraten und Politiker entsprechens beeinflussen. Das sogenannte "Lobbyregister" der EU ist eine Lachnummer, denn die Tei

Zu viel Salz und Zucker in unserer Nahrung!

Salz dieser "heimlichen Mörder", und sein Komplize, der Zucker sich in unseren Lebensmitteln für die schlechtesten Gründe sind: - Es wird die Ware höher, wobei der Wasser, - Es verstärkt den Geschmack eines Produktes insipidus, da die zweite, schlecht erhalten, verdünnt oder in etwa "Hilfsstoff" preiswert, - Es gibt Durst, de

Datenschutz als Vorschlag

Datenschutz sollte unbedingt ein Beitrag der 10 zu diskutierenden Vorschläge werden. Es vergeht fast keine Woche in der nicht der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar einen neuen Verstoß feststellen muss, währenddessen Herr Schäuble versucht die Rechte des Staates immer weiter auszubauen. Mittlerweile muss das Verfassu

Datenschutz

Datenschutz sollte unbedingt ein Beitrag der 10 zu diskutierenden Vorschläge werden. Es vergeht fast keine Woche in der nicht der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar einen neuen Verstoß feststellen muss, währenddessen Herr Schäuble versucht die Rechte des Staates immer weiter auszubauen versucht. Mittlerweile muss das

Lehnen Kriegsspielzeug.

Die Spielzeug, Waffen, Panzer, der Held, der gerade muskulös Maschinenpistolen sind das traurige Erbe einer Zeit, in der Erziehung eines Jungen war zunächst in einen Soldaten. Aufhören zu lehren Krieg unseren Kindern. Untersagen den Verkauf an Minderjährige, die Werbung und die Ausstellung von Spielen und Spielzeug: - Vertreter d

Wann wissen wir, dass das wichtigste unsere Umwelt ist denn ohne diese schöne grüne Erde geht garnichts mehr.

Ich denke unsere Politker sollten langsam mal anfangen wirklich etwas für unsere Umwelt zu tun. Es macht in meinen Augen wenig Sinn ständig nur über Wirtschafts- und Finanzpolitik zu reden und auch das Handeln darauf zu beschränken,und die Umwelt dabei fast komplett zu vergessen. Es ist schade, daß unsere Politker nicht in der L

Tiere brauchen Rechte auch in der gesamten EU

Tiere brauchen Rechte! Jeden Tag, jede Minute und jede Sekunde, werden Rechte verletzt, Kinderrechte, Menschenrechte, Tierechte! Doch die Rechte die am häufigsten und nachhaltigsten gebrochen werden, sind die Rechte der Tiere! Kein anderer Bereich unserer Gesellschaft, ist so umfassend, gewalttätig und mitleidslos, wie die Ausbeutu

Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform der EU festschreiben!

Die soziale Marktwirtschaft soll in der EU als Wirtschaftsform praktiziert werden. Das Wohl der Bürger muss über wirtschaftlichen Interessen stehen. Dem Schutz des Rohstoffes Menschen soll die gleiche Wertschätzung zuteil werden wie dem Umweltschutz.

Information über Anti-Baby-Pille

Die sehr zahlreichen Anwender der Anti-Baby-Pille sollen über die volle Wirkungsweise dieses Pharmazeutikums in eindeutiger und verständlicher Weise aufgeklärt werden, insbesondere über deren abtreibende Wirk-Komponente.

"Civic Education" als neues gehirngerechtes Bildungskonzept

Es geht um Bildungserneuerung auf breiter Ebene und in der Folge um eine Verbesserung der Lebensbedingungen für die bislang Benachteiligten. Die Neurobiologie (Gen- Gehirn-, Kognistionsforschung) ist die Leitwissenschaft des beginnenden 21. Jh. - sie beweist dabei zahlreiche Irrtümer, die sich im Bewusstsein der Allgemeinheit, in S

Binnenmarkt stärken – kein Protektionismus auch in der Krise

Die EU muss ihren wichtigsten Erfolg bisher schützen und stärken! Der Europäische Binnenmarkt darf nicht wegen partikularer oder nationaler Interessen und durch Protektionismus in Gefahr geraten. Er ist eines der wichtigsten Instrumente, die wir haben, um die Herausforderungen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise und der Globalisie

Würde des Menschen von Anfang an

Konkreter Beitrag zum Schutz des ungeborenen Lebens und für die Würde des Menschen von Anfang an In Bayern gibt es eine Gesetzesänderung hinsichtlich der neuen Bestattungspflicht bzw. der ‚Zur Ruhe Bettung’ von Tot- und Fehlgeburten, Körper- und Leichenteilen: Fundstelle: BayRS III, S 452 Bestattungsgese

Ein Global Marshall Plan in das außenpolitische Konzept der EU

Schon seit geraumer Zeit ist man sich der Tatsache bewusst, dass die globalisierte Weltwirtschaft Rahmenregeln so wie jede nationale Wirtschaft auch benötigt, da sonst die wirtschaftlichen auf Kosten gesellschaftlich-sozialer Ziele , wobei man sich kiner

Eine permanente europäische Bürgerkonferenz

Die Idee der Bürgerkonferenz ist so gut, dass man sie institutionalisieren sollte. Natürlich sollten die Repräsentanten der europäischen BürgerInnen immer wieder gelost werden. Aber die Strutktur sollte fest werden. Damit wäre es möglich immer wieder neue Impulsen von den BürgerInnen zu bekommen, um eine bessere wirtschaftlic

Direkte EU-Volksabstimmungen?

Könnte man nicht gesamteuropäisch über bestimmte Dinge abstimmen, ich habe da so einen Link zu einer Seite in Österreich gefunden. Siehe www.we-change-europe.eu oder www.w

Finanzhilfe als Motivation für nachhaltiges Wirtschaften

"crisis" bedeutet bekanntlich "Verändeung", "Entscheidung" - und Veränderung kann heute nur gutes bedeuten. Wir müssen uns nur richtig entscheiden! Um jedoch aus der Finanz"krise" eine positive Veränderung zu machen, muss man sich auch trauen, gewohnte Strukturen zu verändern! Seit vor ca. fünf Monaten die Anfang 2007 ins Rolle

Finanz”krise” und ihre Chancen

"crisis" bedeutet bekanntlich "Verändeung", "Entscheidung" - und Veränderung kann heute nur gutes bedeuten. Wir müssen uns nur richtig entscheiden! Um jedoch aus der Finanz"krise" eine positive Veränderung zu machen, muss man sich auch trauen, gewohnte Strukturen zu verändern! Seit vor ca. fünf Monaten die Anfang 2007 ins Rolle

Eine dualistsiche Wirtschaftsordnung einführeb,

Begründung: * Die bedarfsgerechte Finanzierung von sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekten ist unter der geltenden marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung nicht jederzeit und ausreichend gewährleistet. * Vieles bleibt auf der Strecke und ungetan. So zum Beispiel in den Bereichen Natur-, Umwelt und Klimaschutz, Bildun

Obligatorischer Schüleraustausch ins europäische Ausland für alle

Meiner Meinung nach sollte jeder Schüler in Europa an einem Schüleraustausch in ein anderes europäisches Land teilnehmen. Fakt ist, dass heutzutage Schüleraustausche noch sehr begrenzt auf Gymnasien oder Privatschulen, bzw. solche Schulen, in denen die Eltern über Geld verfügen stattfinden. Es ist aber wichtig, dass jeder einma

Die EU-Parlamentarier müssen aktiver Öffentlichkeitsarbeit betreiben

Gerade vor den anstehenden Wahlen zum Europaparlament wünsche ich mir mehr Information von den Politikern, die sich aufstellen lassen. Wer sind sie? Wofür stehen sie? Was wollen sie für uns als Bürger durchsetzen? Was davon ist realistisch durchsetzbar innerhalb der EU-Institutionen? Und wo kann man sich über diese Ziele informi

Überprüfung des Paragraphen 218 (bzgl. der Spätabtreibung)

Es sollte unbedingt geprüft werden, ob sich Deutschland in den leider immer weiter verbreiteten Normalitätsgedanken bzgl. einer Abtreibung hineinziehen läßt.

Steueroasen schließen

Eine der Haupterfolge der Globalisierung ist, dass Geld zunehmend in Steueroasen verschwindet. Es sind dabei gerade die sogenannten "Leistiungsträger", die zwar großen Nutzen aus der jeweiligen Infrastruktur der Länder ziehen, aber die Gewinne vor der Steuer verstecken und damit die Geimenschaft bestehlen.

Ganztagsschulen in Deutschland

Im Zuge der G8 Regelung halte ich es für sinnvoll in Deutschland Ganztagsschulen einzurichten, um die Bildungschancen aller Kinder zu erhöhen. Hierzu gibt es gute Anregungen in der europäischen Schullandschaft.

EU-Richtlinie zur Umsetzung des sozialen Arbeitsschutzes zwecks Sanktionierung von Unfairness am Arbeitsplatz

Wie in http://www.buerger-marktplatz.de/thomaspeltason.html dargelegt, fehlt es an der ernsthaften Umsetzung der im Betriebsverfassungsgesetz und im Arbeitsschutzgesetz verankterten Fairness-Gebote. Nur appe

Wo fängt Europa an und wo hört Europa auf?

Ich habe mir jetzt ganz viele Beiträge zu den unterschiedlichen Themen angesehen und auch eingie Beiträge kommentiert. Doch eigentlich steht eine Grundfrage bei mir - und sicher bei vielen anderen - im Mittelpunkt, die noch ungeklärt zu sein scheint: Mit wem kann und will ich mich, in welchen Grenzen, über welche gemeinsam zu reg

Wer Müll produziert, soll ihn auch entsorgen.

Wir fordern eine Richtlinie zur Entsorgung von Abfällen, die sicherstellt, dass kein Müllexport in Drittländer stattfindet.

Recht auf Bildung für alle

Das Recht auf begabungsgerechte Bildung muss unabhängig von sozialer Herkunft und Einkommen gewährleistet werden.

Erhöhung der Energieeffizienz

Wir fordern eine massive Erhöhung der Energieeffizienz, u.a. durch Maßnahmen der Wärmedämmung, der Kraft-Wärmekopplung und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien.

Kein Müllexport in Drittländer

Wir fordern eine Richtlinie zur Entsorgung von Abfällen, die sicherstellt, dass kein Müllexport in Drittländer stattfindet.

Gemeinsame Entwicklungspolitik

Wir fordern eine gemeinsame europäische Entwicklungspolitik, die die Interessen der Entwicklungsländer in den Vordergrund stellt. Die Entwicklungspolitik sollte eine ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union werden, die entsprechende Kompetenzen ausbilden sollte.

Bildungsstandards

Wir fordern die Festlegung gemeinsamer europäischer Bildungsstandards, die entsprechend mit differenzierten Bildungsmaßnahmen erreicht werden müssen.

Soziale Interessen vor wirtschaftlichen Interessen

Soziale Standards müssen vor wirtschaftlichen Gesichtspunkten Berücksichtigung finden.

Menschenrechte, auch für Ungeborene

Die Grundbedürfnisse der Menschen, einschließlich der medizinischen und der Altersversorgung, sowie der Schutz des ungeborenen und geborenen Lebens und behinderter und alter Menschen müssen gewährleistet werden.

Verantwortungsbewusste Finanzwirtschaft fördern!

Die Tatsache, dass erstens wegen der Globalität der großen Finanzmärkte auch die gegenwärtige Finanzmarktkrise sich global auswirkt und dass zweitens diese Krise auf hemmungsloses und eigentlich sogar kriminelles Gewinnstreben zurückzuführen ist, muss Anlass dazu sein, im Finanzmarktsektor ein globales Wertesystem zu entwickeln

Sprachliche Gleichberechtigung, Schutz von Mnderheitensprachen, Esperanto

Die Europäische Union muss voll und ganz für die sprachliche und kulturelle Vielfalt in Europa eintreten. Die Dominanz weniger Sprachen darf nicht geduldet werden. Alle Bürger und Firmen müssen Verwaltungsverfahren in ihren Nationalsprachen absolvieren können. Alle Dokumente müssen in alle EU-Sprachen übersetzt werden. Die EU

Europäische Verantwortung, Wirtschaftsfaktor Menschen in der globalen Welt

In Europa müssen verbindliche Spielregeln und Standards aufgestellt werden damit Menschen in der Produktion von Wirtschaftsgütern nicht ausgenutzt oder missbraucht werden und die Umwelt geschützt wird.

Europäische Verantwortung, Wirtschaftsfaktor Menschen in der globalen Welt

In Europa müssen verbindliche Spielregeln und Standards aufgestellt werden damit Menschen in der Produktion von Wirtschaftsgütern nicht ausgenutzt oder missbraucht werden und die Umwelt geschützt wird.

Investiert unser hart verdientes Geld endlich sinnvoll!

Anstatt sinnlos Unsummen in Agrar, Strohfeuer Konjunkturprogramme sowie redundante Verwaltungen an diversen Standorten in Europa zu investieren, sollte das Geld in Förderprogramme für den schnellen und konsequenten Ausbau von Wärmedämmung, Erdwärme, Solar usw. insbesondere in einem der Haupt Energiefresser Betrieb / Heizung von

Kulturelle Vielfalt

Kulturelle Vielfalt bewahren und fördern in den Ländern und Regionen - z. B. Sprachen und Dialekte, Sitten und Bräuche, landestypische und regionale Produkte

European Financial Supervisory Agency

This is an attempt to make a truly pan-European proposal, coming from Budapest. Sorry for writing in English, German is bit too schwer for me. Most large European banks, including large German banks, operate in Europe, so we need a European Financial Supervisory Agency to effectively supervise them. Banks with subsidiaries or branche

Wirtschaftliche Sanktionen gegen Steueroasen

Wir haben es gesehen, dass die Wirtschaftskrise den Markt dubioser Finanzmarktinnovationen gehörig in sich zusammenfallen hat, zum Schaden ganzer Volkswirtschaften. Die meisten dieser Hedgefonds usw. haben ihren Sitz in dubiosen Staaten ohne vernünftige Marktaufsicht. Wo bleiben die Sanktionen der Europäischen Union?

Anhörungen der Kommission im Internet streamen

Nicht jeder hat die Zeit nach Brüssel oder Strassburg zu fahren, um sich anzuschauen, was bei den Anhörungen der Kommission läuft. Das führt dazu, dass die Kommission nur Public Affairs-Fachleute anhört und Funktionäre der Verbände, die oftmals mit dem eigentlichen Geschäft gar nichts zu tun haben.

Freifunk - Europaeische Initiative zur Foerderung des freien Zugangs zu Computernetzwerken und lokaler Wirtschaftskreislaeufe

Immer mehr Menschen und Unternehmen vernetzen sich und beteiligen sich an oeffentlichen und freien Netzwerken, Infrastrukturprojekten und Freifunk-Initiativen (www.freifunk.net). Erklaertes Ziel von Freifunk-Initiativen ist es Zugang zu Bildung und Informationen sicher zu

Politikverdrossenheit und Wahlbeteiligung

Bei der anstehenden EU-Parlamentswahl werden wieder weniger als 50% der Wählerschaft abstimmen! Das kann kein Dauerzustand sein - denn auf der Straße nimmt diese Wahlen und die Abgeordneten sonst keiner ernst. Soll das so bleiben? Nein, daher der Vorschlag, Wahlbeteiligung und Anzahl der Parlamentssitzen aneinander zu koppeln: Wie

Europäische Bildung als Grundstein für die Union

Barroso hatte vor kurzem den Vorschlag gemacht eine europäische Universität, eine Art europäisches "MIT" zu gründen. Es scheiterte am Budget und an der geringen Vorstellungskraft einzelner nationaler Bildungsminister. Man sah im europäischen Rat einfach keine Notwendigkeit darin.

Die politischen Kompetenzen der Brüsseler Behörde neu ordnen

Welche Kompetenzen sollen den regionalen Behörden ( Mitgliedsstaaten oder Ländenr ) vorbehalten sein, über welche Machtbefugnisse darf die Europäische Bhörde entscheiden? Es scheint, daß diese Grenzen fließend sind.

Europastiftung für Freie Software

Europa sollte im Rahmen der Finanzkrisensanierung eine Europastiftung für die Weiterentwicklung essentieller Freier Software wie z.B. Linux und Firefox gründen, um strukturellen Abhängigkeiten Europas im Netz zu begegnen. Statt planlos Geld auf die Softwarewirtschaft zu dumpen zur Krisenüberwindung, wäre dann auf jeden Fall gesi

Auf klimafreundliche Verkehrsmittel setzen!

Wer den Klimawandel aufhalten will, muss beim Verkehr anfangen: Wir müssen auf klimafreundliche Verkehrsmittel setzen statt Klima-Killer zu subventionieren!

Kerosinsteuer einführen!

Alle Welt redet vom Klimaschutz, aber dass endlich einmal eine Steuer auf den Kraftstoff des Flugverkehrs erhoben würde, das scheint nicht auf der Agenda zu stehen! Für den Autoverkehr ist die Mineralölsteuer längst Realität und sorgt dafür, dass die Kosten und Schäden an Umwelt und Klima dort von den Verursachern mitgetragen

EU-Konjunkturpolitik besser abstimmen!

Nach dem erfolgreichen finanzpolitischen Krisenmanagement der EU muss nun auch der konjunkturpolitische Kurs der EU-Mitgliedstaaten angesichts der schon spürbaren weltweiten Wirtschaftsrezession besser abgestimmt werden. Die Koordinierung auf diesem Feld ist noch steigerbar. Dies gilt vor allem im Deutsch-Französischen Verhältnis.

Ein "Grüner New Deal"!

Europa muss gerade in der Krise Ökologie und Ökonomie verbinden. Die Zeit ist reif für einen "Grünen New Deal", der die Bekämpfung der Finanzkrise mit entschiedenem Klimaschutz und Maßnahmen zur Verringerung der globalen Armut zusammenbringt. Ein solcher Grüner New Deal muss tiefgreifende Strukturveränderungen mit entschie

Energieeffizienz steigern durch intelligente Fahrgemeinschaftsförderung!

Wenn allles unternommen würde, die durchschnittliche Insassenzahl des Autos zu erhöhen, würde das zu immensen Energieeinsparungen führen, allen Bürgern bessere Mobilitätschancen eröffnen, Lärm- und Luftbelastungen senken und die Lebensqualität in den Städten steigern.

Mehr Freiräume für den Mittelstand

Der Mittelstand ist das Rückgrat der Volkswirtschaft, sowohl was die Beschäftigungszahlen als auch was die Zahl der Ausbildungsplätze betrifft. Wir müssen sicherstellen, dass der Mittelstand in einem zunehmend globaler werdenden wirtschaftlichen Umfeld zurecht kommt. Für den Mittelstand müssen Freiräume geschaffen werden. Er d

Eine europäische Rechtsgrundlage für grenzüberschreitende Tarifverhandlungen und Tarifverträge

Wo wirtschaftliche Aktivität grenzüberschreitend ist, dürfen Arbeitnehmerrechte nicht an den Grenzen Halt machen. Daher wollen wir in den europäischen Unternehmen die Mitbestimmung der Arbeitnehmer absichern und ausbauen. Um die Tarifautonomie auf europäischer Ebene zu stärken und durchzusetzen, setzen wir uns für eine europä

Den Dialog der europäischen Sozialpartner vertiefen

Wir plädieren für einen vertieften Dialog der europäischen Sozialpartner und die Nutzung der Möglichkeiten der Mitbestimmung. Ich freue mich, dass die europäischen Sozialpartner sich auf eine gemeinsame Antwort auf die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Weiterentwicklung der Europäischen Betriebsräte einigen konnten.

Lücke zwischen arm und reich überwinden!

Die wachsende Lücke zwischen arm und reich und die damit verbundene soziale Ausgrenzung zu überwinden, ist die aktuell größte soziale Herausforderung in Europa!

Agrarsubventionen reduzieren

Die EU-Agrarsubventionen müssen drastisch reduziert werden, um einen fairen Welthandel zu ermöglichen!