Pflanzen und Organismen müssen Gemeingut sein. Niemand kann Leben oder Bausteine davon (Gene) besitzen.

Die Idee der Bürgerkonferenz ist so gut, dass man sie institutionalisieren sollte. Natürlich sollten die Repräsentanten der europäischen BürgerInnen immer wieder gelost werden. Aber die Strutktur sollte fest werden. Damit wäre es möglich immer wieder neue Impulsen von den BürgerInnen zu bekommen, um eine bessere wirtschaftlic

Damit das Prinzip der Souveränität der Rechtsgemeinschaft kein bloß abstraktes bzw. bloß aufs Wählen reduziertes bleibt - womit ja die Souveränität zwar ausgeübt, aber im selben Augenblick auch pauschal an die sog. repräsentativen Organe abgegeben wird -, muss folgendes Grundrecht als permanent verfügbar eingerichtet werden

In der EU entscheiden schon lange nicht mehr die Bürger. Das wird und netterweise abgenommen von ungefähr 15-20000 kommerzieillen Lobbyisten im Brüsseler Speckgürtel, die für ihre jeweiligen Brötchengeber Bürokraten und Politiker entsprechens beeinflussen. Das sogenannte "Lobbyregister" der EU ist eine Lachnummer, denn die Tei

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums

Die soziale Marktwirtschaft soll in der EU als Wirtschaftsform praktiziert werden. Das Wohl der Bürger muss über wirtschaftlichen Interessen stehen. Dem Schutz des Rohstoffes Menschen soll die gleiche Wertschätzung zuteil werden wie dem Umweltschutz.

Wir fordern eine Richtlinie zur Entsorgung von Abfällen, die sicherstellt, dass kein Müllexport in Drittländer stattfindet.

In Europa müssen verbindliche Spielregeln und Standards aufgestellt werden damit Menschen in der Produktion von Wirtschaftsgütern nicht ausgenutzt oder missbraucht werden und die Umwelt geschützt wird.

Wir plädieren für einen vertieften Dialog der europäischen Sozialpartner und die Nutzung der Möglichkeiten der Mitbestimmung. Ich freue mich, dass die europäischen Sozialpartner sich auf eine gemeinsame Antwort auf die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Weiterentwicklung der Europäischen Betriebsräte einigen konnten.

Das Beyond 2008 Forum der UN hat gezeigt, dass, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft angeht, festgelegte Strukturen nicht effektiv und gerecht funktionieren. Weiterhin sind die Zusicherungen zu u.a. finanzieller Unterstützung bislang nur Lippenbekenntnisse und das Papier nicht wert auf denen sie gedruckt worden sind. Dies muss