Keine Patente auf Leben!

Pflanzen und Organismen müssen Gemeingut sein. Niemand kann Leben oder Bausteine davon (Gene) besitzen.

Ein "Grüner New Deal"!

Europa muss gerade in der Krise Ökologie und Ökonomie verbinden. Die Zeit ist reif für einen "Grünen New Deal", der die Bekämpfung der Finanzkrise mit entschiedenem Klimaschutz und Maßnahmen zur Verringerung der globalen Armut zusammenbringt. Ein solcher Grüner New Deal muss tiefgreifende Strukturveränderungen mit entschie

Eine permanente europäische Bürgerkonferenz

Die Idee der Bürgerkonferenz ist so gut, dass man sie institutionalisieren sollte. Natürlich sollten die Repräsentanten der europäischen BürgerInnen immer wieder gelost werden. Aber die Strutktur sollte fest werden. Damit wäre es möglich immer wieder neue Impulsen von den BürgerInnen zu bekommen, um eine bessere wirtschaftlic

Dreistufige BürgerschaftsDemokratie

Damit das Prinzip der Souveränität der Rechtsgemeinschaft kein bloß abstraktes bzw. bloß aufs Wählen reduziertes bleibt - womit ja die Souveränität zwar ausgeübt, aber im selben Augenblick auch pauschal an die sog. repräsentativen Organe abgegeben wird -, muss folgendes Grundrecht als permanent verfügbar eingerichtet werden

Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums

Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform der EU festschreiben!

Die soziale Marktwirtschaft soll in der EU als Wirtschaftsform praktiziert werden. Das Wohl der Bürger muss über wirtschaftlichen Interessen stehen. Dem Schutz des Rohstoffes Menschen soll die gleiche Wertschätzung zuteil werden wie dem Umweltschutz.

Steueroasen schließen

Eine der Haupterfolge der Globalisierung ist, dass Geld zunehmend in Steueroasen verschwindet. Es sind dabei gerade die sogenannten "Leistiungsträger", die zwar großen Nutzen aus der jeweiligen Infrastruktur der Länder ziehen, aber die Gewinne vor der Steuer verstecken und damit die Geimenschaft bestehlen.

Grundeinkommen, bedingungslos

Grundeinkommen, bedingungslos und jetzt! Ein bedingungsloses Grundeinkommen, für alle Bürger, finanziert über eine Konsumsteuer und mit dem Geld, dass aus Wegfall bestehender Bürokratie der Arbeitslosenverwaltung frei wird, verbunden mit Vereinfachung aller Sozialgesetzgebungen, wäre eine gerechte Lösung und trägt dem technolo

Die Rolle der Zivilgesellschaft stärken

Das Beyond 2008 Forum der UN hat gezeigt, dass, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft angeht, festgelegte Strukturen nicht effektiv und gerecht funktionieren. Weiterhin sind die Zusicherungen zu u.a. finanzieller Unterstützung bislang nur Lippenbekenntnisse und das Papier nicht wert auf denen sie gedruckt worden sind. Dies muss

Eine dualistsiche Wirtschaftsordnung einführeb,

Begründung: * Die bedarfsgerechte Finanzierung von sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekten ist unter der geltenden marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung nicht jederzeit und ausreichend gewährleistet. * Vieles bleibt auf der Strecke und ungetan. So zum Beispiel in den Bereichen Natur-, Umwelt und Klimaschutz, Bildun