Volksinitiative und Volksentscheid Europaweit
von Rasti, Deutschland

Es wäre wünschenswert die Vorschläge zur Einführung einer "echten" europäischen Volksinitiative auf der ECC zu diskutieren. Es sollte meines Erachtens ein Initiativrechts der EU-Bürger an die Kommision geben, das heißt eine Bestimmte Anzahl von EU-Bürgern (z.B. 1000000) kann einen Vorschlag zum Erlass einer Richtlinie oder Verodnung etc. bei der Kommission einreichen, wird diese nach Behandlung im Rat und im Parlament nicht umgesetzt kommt es zu einem Europaweiten Volksentscheid in der Sache. Die Kommision sollte dann die Möglichkeit haben einen eigenen Vorschlag zur Abstimmung einzureichen. Bei erreichen entsprechender Mehrheiten (z.B. Mehrheit der Abstimmenden und Mehrheit der Mitgliedsstaaten) gilt der Vorschlag als verbindlich angenommen und muss umgesetzt werden.
Gerade wenn immer wieder ein Demokratiedefizit der EU beklagt wird und die Parlamentarier und sonsitgen EU-Akteure als Abgehoben und Bürgerfern bezeichnet werden könnte ein echtes Initiatievrecht den Bürgern wieder mehr Einflussmöglichkeiten einräumen. Zudem würden die EU-Organe stärker an das Volk zurückgebunden, wären gezwungen sich mit ihm auszutauschen.

Gute Informationen und ein ausführlicher Vorschlag zur Einführung einer EU-Voksabstimmung gibt es auf den Seiten von Mehr Demokratie e.V.
http://www.mehr-demokratie.de/europa.html

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