Grundeinkommen
Mo, 23/03/2009 - 20:16
Grundeinkommen
Ein Grundeinkommen, als Einkommen für alle Menschen in Europa, wäre eine Grundlage für Existenzsicherung und für gesellschaftliche Teilhabe, ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ein Grundeinkommen würde alle staatlichen Transferleistungen ersetzen. Dienstleistungen und Waren würden besteuert, nicht aber Arbeit oder Einkommen. Konsumsteuern würden es kofinanzieren.
Menschen würden und könnten sich um das kümmern, was ihnen wirklich wichtig ist: Für andere da sein.
Ich stimme diesem Beitrag voll zu. Die Höhe eines bGE muß dabei ein Leben in Würde garantieren.
Es kann nicht sein, dass Deutschland dieses zwar im Grundgesetz verankert hat, aber für über 5 Millionen Staatsbürger nicht realisiert.
Es kann nicht sein, dass Deutschland die Europäische Sozialcharta längst ratifiziert hat, aber ignoriert, dass diese einfach nicht umgesetzt wird.
Eine europaweite Initiative, würde hier positive politische Bewegung FÜR die Menschen zur Folge haben.
Das Bedingungslose Grundeinkommen sollte die bisherigen finanziellen Sozialtransferleistungen ersetzen, ABER nur bis zu seiner Höhe! Diese Höhe wird bedingungslos an jeden Menschen ausgezahlt (Wie auch jetzt jedem Menschen mit Erwerbseinkommen ein Einkommensfreibetrag zusteht). Gruppen mit erhöhtem Bedarf (z.B. Menschen mit Handikap) haben selbstverständlich weiterhin das Recht auf darüber hinausgeghende Unterstützung.
Auch ist der Staat nicht davon entbunden Sozialleistungen in inmaterieller Form anzubieten: Bildungsangebote, Berufsorientierungen, Sozialeingliederungen, Gewaltprävention etc. pp.
Die Frage der Finanzierung ist nach der Frage des Wollens erst die Zweite! Aus meiner Sicht ist die Überführung der Einkommens- in verschieden hohe Konsumsteuern die gerechteste Variante. Es sollte nicht Steuern zahlen, wer sich in die Gesellschaft einbringt, sondern wer Leistungen der Gesellschaft in Anspruch nimmt.