Die Bürger müssen selbst aktiv werden in und für Europa!

Ich glaube da rennen Sie hier offene Türen ein. Alle BürgerInnen, die hier vorbeischaun, sind doch schon längst selber aktiv...

Dann sollten die, die ohnehin hier sind, möglichst viel Werbung dafür machen, sich zu beteiligen. Mit den Worten der Kommissarin Wallström, die dieses Projekt weitgehend vorangetrieben hat: Die Leute interessieren sich für die EU, wenn die EU sich für die Leute interessiert.

Ein kleiner Schritt auf dem langen Weg zu mehr Bürgernähe ist hier gemacht. Dranbleiben und weitersagen.

Vernommen und verinnerlicht! ;-))

Bye!
charly1

Die Frage, die ich mir stelle, ist wirklich weniger, ob sondern wie engagieren wir uns für Europa? Die Bürger denken doch "Ach, Brüssel ist soweit weg, wie will ich da meinen Einfluss gelten machen" (Übrigens in Belgien liegt die Wahlbeteiligung immer über 90 Prozent, DE hatte 2004 gute 40% ...)

Es gibt keine Volksbegehren oder dergleichen, also keine direkt demokratischen Einbringungsmöglichkeiten. Die Frage ist also: Wie wollen und sollten die Bürger ganz konkret einbezogen werden?

Die Einführung von Volksbegehren wäre da zum Bsp. sicherlich nützlich. Heute kann ich mir auch vorstellen, dass es möglich sein sollte, Gesetze oder anderes direkt von den Bürgern beschließen zu lassen, gerade im Zeitalter des Internets, auch wenn dieses Verfahren natürlich Gefahren birgt und Minderheiten ohne Internetzugang die Mitbestimmung verwehrt wäre. Doch ich glaube, dass auch diese Probleme heutzutage eingedämmt, wenn nicht ganz beseitigt werden können.

Bietet dieses Forum eine wirkliche Möglichkeit der Beteiligung oder ist es nicht vielmehr ein pädagogisch-hermeneutischer Versuch, den BürgerInnen die EU etwas näher zu bringen, gespickt mit viel Symbolik (Präsentation von 27 Vorschlägen einem Parlament, das sich am 7. Juni der Wiederwahl stellen muss und einer ebenfalls neu zu ernennenden Kommission)? In einer Mitteilung der Kommission vom April 2008 (KOM 158) lassen sich die Vorschläge der 2007 veranstalteten Debatte (The future of Europe - the citizens' agenda) nachlesen. Darin wird ganz allgemein und mit wenig Bestimmtheit (the EU should...) unter anderem mehr direkte Demokratie, die Führungsrolle der EU im Umweltschutz und mehr internationales Peacekeeping gefordert. Unter anderem sollen politische Parteien diese Empfehlungen in ihr Wahlkampfprogramm aufnehmen. Und wenn sie es nicht tun? Welche Sanktionsmöglichkeiten habe wir? (Der Grund, warum die BelgierInnen so gewissenhaft zur Europawahl gehen, liegt in der Wahlpflicht, die auch für Luxemburg gilt). Wenn den europäischen EntscheidungsträgerInnen so viel an BürgerInnenbeteiligung gelegen ist, warum wurde dann das Diskussionspotential, das sich aus dem Scheitern der Verfassung ergeben hat, nicht genutzt und am Reformvertrag mehr oder weniger ohne Öffentlichkeit gebastelt?

Ja, alle Kommentare bestätigen: wer diese Seite liest, ist interessiert und meist selbst bereits ehrenamtlich engagiert.

Damit aber Bürger und Politiker stärker miteinander verbindlich kommunizieren, bitte auch mal meinen Vorschlag "Politikverdrossenheit und Wahlbeteiligung" lesen und kommentieren bzw. unterstützen!

Ich habe mir auch überlegt, ob diese Website hier tatsächlich Einfluß nehmen kann? Nur minimal, sicherlich, aber dann laßt uns dieses Forum dennoch nutzen!

Ich habe mich für einen ernsthaften Vorschlag entschieden, werde im Bekannten- und Freundeskreis zwar belächelt, aber allmählich kommen die positiven Rückmeldungen.

Danke für jeden, der auch die Zahl der Parlamentssitze direkt von der Höhe der Wahlbeteiligung abhängig machen möchte. Die Wahl in Hessen gestern hat gezeigt: nach einem Jahr unerträglichen Parteien-Hick-hack sinkt die Wahlbeteiligung auf 60%, während die Zahl der Abgeordneten um 8 Überhang- und Ausgleichsmandate auf 118 steigt!

Das kann doch nicht wahr sein! Hier ist doch eine völlige Fehlsteuerung im Wahlsystem angelegt!

Die EU Bürger haben laut Paragraph 11.4 des Vertrages von Lissabon die Möglichkeit der direkten Demokratie. Warum wird diese Möglichkeit eigentlich kaum publiziert? Ich sehe darin eine große Chance der politischen Partizipation aller EU Bürger. Dazu habe ich folgenden Link gefunden: www.we-change-europe.eu

"Die Leute interessieren sich für die EU, wenn die EU sich für die Leute interessiert."

Aber wer ist denn "die EU"?

Es ist auf jeden Fall wichtig, dass sich Bürger aktiv beteiligen und aktiv einsetzen.
Dafür ist das Wählen (oder Nicht-Wählen) aus meiner Sicht nicht ausreichend. Wer sich für die Europäische Idee begeistert (oder für eine andere Idee), tut gut daran, sich in enstprechenden Organisationen und Verbänden zu engagieren (z.B. der Europa-Union Deutschland). Auch wer mit den Politikern und Parteien unzufrieden ist, hat die Möglichkeit, Mitglied einer Partei zu werden und dort aktiv zu sein. Das ist anstrengend und zeitraubend. Aber es ist die beste Möglichkeit, selbst mitzugestalten.